Allgemeine
Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis
- 1. Geltungsbereich
- 2. Vertragsschluss
- 3. Widerrufsrecht
- 4. Vergütung
- 5. Überlassung der Inhalte
- 6. Einräumung von Nutzungsrechten
- 7. Mängelhaftung
- 8. Anwendbares Recht
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(nachfolgend „AGB”) der/des [#Name#] (nachfolgend „Lizenzgeber”),
gelten für alle Verträge über die Lieferung von nicht auf einem
körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form
hergestellt und bereitgestellt werden (digitale Inhalte), die ein
Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Lizenznehmer”) mit dem
Lizenzgeber hinsichtlich der vom Lizenzgeber in seinem Online-Shop
dargestellten digitalen Inhalte abschließt. Hiermit wird der
Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Lizenznehmers widersprochen,
es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Vertragsgegenstand ist die Überlassung der
vom Lizenzgeber angebotenen digitalen Inhalte an den Lizenznehmer in
elektronischer Form unter Einräumung bestimmter, in diesen AGB genauer
geregelten Nutzungsrechte.
1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede
natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die
überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne
dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder
gewerblichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Lizenzgebers
veröffentlichten Inhalte stellen keine verbindlichen Angebote seitens
des Lizenzgebers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen
Angebots durch den Lizenznehmer.
2.2 Der Lizenznehmer kann das Angebot über das in
den Online-Shop des Lizenzgebers integrierte Online-Bestellformular
abgeben. Dabei gibt der Lizenznehmer, nachdem er die ausgewählten
Inhalte in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen
Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang
abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in
Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Inhalte ab.
2.3 Der Lizenzgeber kann das Angebot des
Lizenznehmers innerhalb von fünf Tagen annehmen,
- indem er dem Lizenznehmer eine schriftliche
Auftragsbestätigung
oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail)
übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim
Lizenznehmer maßgeblich ist, oder
- indem er dem Lizenznehmer die bestellten Inhalte
überlässt, wobei insoweit der Zugang beim Lizenznehmer maßgeblich ist,
oder
- indem er den Lizenznehmer nach Abgabe von dessen
Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt
der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten
Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Lizenzgeber das Angebot des
Lizenznehmers innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als
Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Lizenznehmer nicht mehr
an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am
Tag nach der Absendung des Angebots durch den Lizenznehmern zu laufen
und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung
des Angebots folgt.
2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das
Online-Bestellformular des Lizenzgebers wird der Vertragstext vom
Lizenzgeber gespeichert und dem Lizenznehmern nach Absendung seiner
Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax
oder Brief) zugeschickt
2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über
das Online-Bestellformular kann der Lizenznehmer seine Eingaben laufend
über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber
hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung
noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort
mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich
die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme
finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung
statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur
Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass
unter dieser Adresse die vom Lizenzgeber versandten E-Mails empfangen
werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von
SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Lizenzgeber oder von diesem
mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails
zugestellt werden können.
3) Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der
Widerrufsbelehrung des Lizenzgebers.
4) Vergütung
4.1 Für die Rechtseinräumung an den jeweiligen
Inhalten erhält der Lizenzgeber eine Pauschallizenzgebühr, deren Höhe
sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung ergibt.
4.2 Die vom Lizenzgeber angegebenen Preise sind
Endpreise. Umsatzsteuer wird ausgewiesen, sofern es sich nicht um Ware
handelt, die der Differenzbesteuerung gemäß § 25a UStG unterliegt.
4.3 Bei Zahlungen in Ländern außerhalb der
Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die
der Lizenzgeber nicht zu vertreten hat und die vom Lizenznehmer zu
tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die
Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren,
Wechselkursgebühren).
4.4 Dem Lizenznehmer stehen verschiedene
Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des
Lizenzgebers angegeben werden.
4.5 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung
sofort nach Vertragsabschluss fällig.
5) Überlassung der Inhalte
Die Überlassung der Inhalte erfolgt ausschließlich in
elektronischer Form per E-Mail oder per Download von der Website des
Lizenzgebers.
6) Einräumung von Nutzungsrechten
6.1 Der Lizenzgeber räumt dem Lizenznehmer an den
überlassenen Inhalten das nicht ausschließliche örtlich und zeitlich
unbeschränkte Recht ein, die überlassenen Inhalte ausschließlich zu
privaten Zwecken zu nutzen.
6.2 Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder
die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB
ist nicht gestattet, soweit nicht der Lizenzgeber einer Übertragung der
vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat.
6.3 Die Rechtseinräumung wird gem. § 158 Abs. 1
BGB erst wirksam, wenn der Lizenznehmer die gemäß Ziffer 4 dieses
Vertrages geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Der
Lizenzgeber kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte
auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der
Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.
7) Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
8) Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das
Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über
den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese
Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Datenschutzerklärung
Wir freuen uns, dass Sie unsere Website besuchen und
bedanken uns für Ihr Interesse an unserem Unternehmen und unseren
Produkten bzw. Leistungen. Der Schutz Ihrer Privatsphäre bei der
Nutzung unserer Website ist uns wichtig. Daher nehmen Sie bitte
nachstehende Informationen zur Kenntnis:
1) Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Sie können unsere Webseiten grundsätzlich besuchen, ohne
dass wir personenbezogene Daten von Ihnen erheben. Personenbezogene
Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese von sich aus zur
Durchführung eines Vertrages, bei der Eröffnung eines Kundenkontos oder
im Rahmen der Kontaktaufnahme mitteilen. Diese Daten werden ohne Ihre
ausdrückliche Einwilligung jeweils allein zur Vertragsabwicklung und
Bearbeitung Ihrer Anfragen genutzt. Nach vollständiger Abwicklung des
Vertrages werden Ihre Daten mit Rücksicht auf steuer- und
handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gesperrt und nach Ablauf dieser
Fristen gelöscht.
Darüber hinaus werden personenbezogene Daten erhoben,
wenn Sie sich zu unserem E-Mail-Newsletter anmelden. Diese Daten werden
von uns zu eigenen Werbezwecken in Form unseres E-Mail-Newsletters
genutzt, sofern Sie hierin ausdrücklich eingewilligt haben wie folgt:
"Bitte senden Sie mir regelmäßig Informationen zu Ihrem
Produktsortiment per E-Mail zu. Ihren Newsletter kann ich jederzeit
wieder abbestellen."
Sie können den Newsletter jederzeit über den dafür
vorgesehenen Link im Newsletter oder durch entsprechende Nachricht an
uns abbestellen. Nach erfolgter Abmeldung wird Ihre E-Mailadresse
unverzüglich gelöscht.
2) Weitergabe personenbezogener Daten
2.1 Die von uns erhobenen personenbezogenen Daten
werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung
beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur
Lieferung der Ware erforderlich ist.
2.2 Bei Zahlung per Kreditkarte via PayPal oder
per Lastschrift via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der
Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A.,
22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg, weiter. Nähere Informationen
zum Datenschutz der PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. finden Sie
hier:
https://cms.paypal.com/de/cgi-bin/marketingweb?cmd=_render-content&content_ID=ua/Privacy_full&locale.x=de_DE
3) Cookies
Diese Website nutzt so genannte „Cookies”, welche dazu
dienen, unsere Internetpräsenz insgesamt nutzerfreundlicher, effektiver
sowie sicherer zu machen – etwa wenn es darum geht, das Navigieren auf
unserer Website zu beschleunigen. Zudem versetzen uns Cookies in die
Lage, die Häufigkeit von Seitenaufrufen und die allgemeine Navigation
zu messen. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf
Ihrem Computersystem abgelegt werden. Wir weisen Sie darauf hin, dass
einige dieser Cookies von unserem Server auf Ihr Computersystem
überspielt werden, wobei es sich dabei meist um so genannte
"Session-Cookies" handelt. "Session-Cookies" zeichnen sich dadurch aus,
dass diese automatisch nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer
Festplatte gelöscht werden. Andere Cookies verbleiben auf Ihrem
Computersystem und ermöglichen es uns, Ihr Computersystem bei Ihrem
nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies).
Selbstverständlich können Sie Cookies jederzeit ablehnen, sofern Ihr
Browser dies zulässt. Bitte beachten Sie, dass bestimmte Funktionen
dieser Website möglicherweise nicht oder nur eingeschränkt genutzt
werden können, wenn Ihr Browser so eingestellt ist, dass keine Cookies
(unserer Website) angenommen werden.
4) Verwendung von Twitter-Plugins
Auf unserer Website werden sogenannte Social Plugins
(„Plugins”) des Mikroblogging-Dienstes Twitter verwendet, der von der
Twitter Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA
(„Twitter”) betrieben wird. Die Plugins sind mit einem Twitter-Logo
beispielsweise in Form eines blauen „Twitter- Vogels” gekennzeichnet.
Eine Übersicht über die Twitter Plugins und deren Aussehen finden Sie
hier: https://twitter.com/about/resources/buttons
Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die
ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung
zu den Servern von Twitter her. Der Inhalt des Plugins wird von Twitter
direkt an Ihren Browser übermittelt und in die Seite eingebunden. Durch
die Einbindung erhält Twitter die Information, dass Ihr Browser die
entsprechende Seite unseres Webauftritts aufgerufen hat, auch wenn Sie
kein Profil bei Twitter besitzen oder gerade nicht bei Twitter
eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse)
wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von Twitter in die USA
übermittelt und dort gespeichert.
Sind Sie bei Twitter eingeloggt, kann Twitter den Besuch
unserer Website Ihrem Twitter-Account unmittelbar zuordnen. Wenn Sie
mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den „Twittern”-Button
betätigen, wird die entsprechende Information ebenfalls direkt an einen
Server von Twitter übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen
werden außerdem auf Ihrem Twitter-Account veröffentlicht und dort Ihren
Kontakten angezeigt.
Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere
Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Twitter sowie Ihre
diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer
Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Twitter:
https://twitter.com/privacy
Wenn Sie nicht möchten, dass Twitter die über unseren
Webauftritt gesammelten Daten unmittelbar Ihrem Twitter-Account
zuordnet, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Website bei Twitter
ausloggen. Sie können das Laden der Twitter Plugins auch mit Add-Ons
für Ihren Browser komplett verhindern, z. B. mit dem Skript-Blocker
„NoScript” (http://noscript.net/).
5) Verwendung von Facebook-Plugins
Auf unserer Website werden sogenannte Social Plugins
(„Plugins”) des sozialen Netzwerkes Facebook verwendet, das von der
Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA
(„Facebook”) betrieben wird. Die Plugins sind mit einem Facebook-Logo
oder dem Zusatz „Soziales Plug-in von Facebook” bzw. „Facebook Social
Plugin” gekennzeichnet. Eine Übersicht über die Facebook Plugins und
deren Aussehen finden Sie hier: http://developers.facebook.com/plugins
Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die
ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung
zu den Servern von Facebook her. Der Inhalt des Plugins wird von
Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und in die Seite
eingebunden. Durch diese Einbindung erhält Facebook die Information,
dass Ihr Browser die entsprechende Seite unseres Webauftritts
aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Facebook-Profil besitzen oder gerade
nicht bei Facebook eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich
Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von
Facebook in die USA übermittelt und dort gespeichert.
Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den
Besuch unserer Website Ihrem Facebook-Profil unmittelbar zuordnen. Wenn
Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den „Gefällt mir”-Button
betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird diese Information
ebenfalls direkt an einen Server von Facebook übermittelt und dort
gespeichert. Die Informationen werden außerdem auf Ihrem Facebook-
Profil veröffentlicht und Ihren Facebook-Freunden angezeigt.
Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere
Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre
diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer
Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook:
http://www.facebook.com/policy.php
Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook die über unseren
Webauftritt gesammelten Daten unmittelbar Ihrem Facebook-Profil
zuordnet, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Website bei Facebook
ausloggen. Sie können das Laden der Facebook Plugins auch mit Add-Ons
für Ihren Browser komplett verhindern, z.B. mit dem „Facebook Blocker”
(http://webgraph.com/resources/facebookblocker/).
6) Verwendung der Google „+1”-Schaltfläche
Auf unserer Website werden sogenannte Social Plugins
(„Plugins”) des sozialen Netzwerkes Google+ verwendet, das von der
Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA
(„Google”) betrieben wird. Die Plugins sind z. B. an Buttons mit dem
Zeichen „+1” auf weißem oder farbigem Hintergrund erkennbar. Eine
Übersicht über die Google Plugins und deren Aussehen finden Sie hier:
https://developers.google.com/+/plugins
Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die
ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung
zu den Servern von Google her. Der Inhalt des Plugins wird von Google
direkt an Ihren Browser übermittelt und in die Seite eingebunden. Durch
die Einbindung erhält Google die Information, dass Ihr Browser die
entsprechende Seite unseres Webauftritts aufgerufen hat, auch wenn Sie
kein Profil bei Google+ besitzen oder gerade nicht bei Google+
eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse)
wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von Google in die USA
übermittelt und dort gespeichert.
Sind Sie bei Google+ eingeloggt, kann Google den Besuch
unserer Website Ihrem Google+ Profil unmittelbar zuordnen. Wenn Sie mit
den Plugins interagieren, zum Beispiel den „+1”-Button betätigen, wird
die entsprechende Information ebenfalls direkt an einen Server von
Google übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden
außerdem auf Google+ veröffentlicht und dort Ihren Kontakten angezeigt.
Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere
Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Google sowie Ihre
diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer
Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Google:
http://www.google.com/intl/de/+/policy/+1button.html
Wenn Sie nicht möchten, dass Google die über unseren
Webauftritt gesammelten Daten unmittelbar Ihrem Profil auf Google+
zuordnet, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Website bei Google+
ausloggen. Sie können das Laden der Google Plugins auch mit Add-Ons für
Ihren Browser komplett verhindern, z. B. mit dem Skript-Blocker
„NoScript” (http://noscript.net/).
7) Ihre Rechte und Kontaktaufnahme
Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über
Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung,
Sperrung oder Löschung dieser Daten. Wenn Sie weitere Fragen zur
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haben, kontaktieren Sie uns bitte. Gleiches gilt für Auskünfte,
Sperrung, Löschungs- und Berichtigungswünsche hinsichtlich Ihrer
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Die Kontaktadresse finden Sie in unserem Impressum.